Frankfurt(Main)/Braunschweig. Vervielfachte Beiträge bei schlechteren Leistungen: Die Arbeitslosenversicherung für Selbstständige droht zum Flop zu werden. Das sind laut dem Verband der Freien Lektorinnen und Lektoren (VFLL) die ersten Erfahrungen mit den Veränderungen zu Jahresbeginn. Bei den freiwillig Versicherten herrsche Verunsicherung; dies führe zu Austritten oder schrecke vom Beitritt ab.

Im Zuge der Verlängerung der zunächst befristeten Versicherung hatte die Bundesregierung eine massive Erhöhung der Beiträge beschlossen. Zum Jahreswechsel 2010/11 verdoppelten sich die Aufwendungen, 2012 sollen die Beiträge sogar auf die vierfache Höhe steigen.

Diese Erhöhung wurde unter anderem mit einer Angleichung der Konditionen an diejenigen der angestellten Versicherten begründet. Allerdings müssen Selbstständige die Beiträge in voller Höhe selbst aufbringen, ein Arbeitgeberanteil existiert natürlich nicht. Vor allem wurden jedoch Verschlechterungen bei den Versicherungsbedingungen eingeführt, die es bei Angestellten nicht gibt: Wer als Selbstständiger im Laufe der Zeit mehrfach zeitweise arbeitslos wird, verliert dauerhaft seinen Versicherungsschutz. Angestellte können hingegen beliebig oft arbeitslos werden; sie sind bei jeder neuen Aufnahme einer Beschäftigung wieder versichert.

Die ursprünglich als Unterstützung vor allem der Solo-Selbstständigen gedachte Versicherung scheint nunmehr zum Geldbeschaffungsmodell der Bundesregierung zu werden. So ging schon aus dem Gesetzentwurf hervor, dass die zu erwartenden Beiträge der versicherten Selbstständigen die entsprechenden Leistungen in Zukunft erheblich übersteigen: Die Bundesagentur macht hiermit nach Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ab dem Jahr 2012 jedes Jahr ein Plus von elf Millionen Euro. Ob die Rechnung aufgeht, wenn die Versicherten in Scharen davonlaufen, wird sich zeigen.

Offenbar versuche die Bundesregierung, aus dem verständlichen Bedürfnis Selbstständiger, sich gegen Risiken abzusichern, Kapital zu schlagen, kritisiert der Vorstand des VFLL. Das sei umso bedauerlicher, als die Selbstständigen seit jeher den Arbeitsmarkt entlasten, indem sie sich selbst Arbeit verschaffen, statt sich lediglich auf vorhandene Stellen zu bewerben. Dass Selbstständige weiterhin nur kurz nach Beginn ihrer Tätigkeit aufgenommen werden, mache die Situation nicht besser. Die Neuregelung sei nicht nur unzulänglich, sie schrecke auch Gründungswillige ab und belaste somit die wirtschaftliche Entwicklung.

dml


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